Dienstag, 14.05.2024 , 15:00 Uhr

Kreistag


Kurzbeschreibung

Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 14. Mai 2024, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.


Beschreibung

Tagesordnungspunkte:  

1.    Erstellung einer Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Karlsruhe  

 

2.    Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH

hier: Finanzierungskonzept und Investitionskostenschätzung  

 

3.    Zukunftsprogramm 2035 des Landkreises Rastatt

hier: Beschlussfassung  

 

4.    Radverkehr im Landkreis Rastatt

hier: Erstellung eines Radverkehrskonzeptes - Teilklimaschutzkonzept Mobilität  

 

5.    Josef-Durler-Schule Rastatt - Generalsanierung des Gebäudes C (Technisches Gymnasium)

hier: Baubeschluss

 

6.    Deponie Bühl-Balzhofen: Herstellung der Oberflächenabdichtung des südlichen Deponieteils

hier: Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung (Baubeschluss)

 

7.    Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt"

hier: redaktionelle Anpassungen zum 1. Juni 2024

 

8.    Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeiten

hier: Änderung

 

9.    Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen

hier: Neufassung

 

10. Digitales Verkehrsmanagement im Landkreis Rastatt

hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung der Kameras und einer Datenplattform

 

11. Microsoft-Lizenzen für die Landkreisverwaltung

hier: Vergabebeschluss  

 

12. Informationen und Anfragen

 

13. Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Rastatt in Gold an Herrn Jürgen Bäuerle, Landrat a. D.


Veranstaltungsort

Landratsamt Rastatt

Landratsamt Rastatt
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-0

Veranstalter

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags

Landratsamt Rastatt - Geschäftsstelle des Kreistags
Am Schlossplatz 5
76437 Rastatt
Telefon 07222 381-1162