Dienstag, 14.05.2024 , 15:00 Uhr
Kreistag
Kurzbeschreibung
Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des Landkreises Rastatt findet am Dienstag, 14. Mai 2024, 15:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Rastatt, Am Schlossplatz 5, statt.
Beschreibung
Tagesordnungspunkte:
1. Erstellung einer Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Karlsruhe
2. Neuausrichtung Klinikum Mittelbaden gGmbH
hier: Finanzierungskonzept und Investitionskostenschätzung
3. Zukunftsprogramm 2035 des Landkreises Rastatt
hier: Beschlussfassung
4. Radverkehr im Landkreis Rastatt
hier: Erstellung eines Radverkehrskonzeptes - Teilklimaschutzkonzept Mobilität
5. Josef-Durler-Schule Rastatt - Generalsanierung des Gebäudes C (Technisches Gymnasium)
hier: Baubeschluss
6. Deponie Bühl-Balzhofen: Herstellung der Oberflächenabdichtung des südlichen Deponieteils
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung (Baubeschluss)
7. Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt"
hier: redaktionelle Anpassungen zum 1. Juni 2024
8. Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeiten
hier: Änderung
9. Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen
hier: Neufassung
10. Digitales Verkehrsmanagement im Landkreis Rastatt
hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung der Kameras und einer Datenplattform
11. Microsoft-Lizenzen für die Landkreisverwaltung
hier: Vergabebeschluss
12. Informationen und Anfragen
13. Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Rastatt in Gold an Herrn Jürgen Bäuerle, Landrat a. D.